Außendienstler beim Toilettenbesuch unfallversichert

Wege, die Beschäftigte während der Arbeitszeit zum Aufsuchen der Toilettenräume zurücklegen, sind grundsätzlich unfallversichert. Es ist nicht ersichtlich, dass dies nicht auch bei Dienstfahrten eines Außendienstmitarbeiters gelten sollte.

Das Landessozialgericht Thüringen hat festgestellt, dass Wege von Beschäftigten während der Arbeitszeit zum Aufsuchen der Toilette grundsätzlich dem unfallversicherten Bereich zuzurechnen sind (LSG Thüringen, Urteil vom 25.10.2018, Az.: L 1 U 1350/17). Dieser Versicherungsschutz beruht darauf, dass der Weg in zweierlei Hinsicht mit der Betriebstätigkeit verknüpft ist: Zum einen dient der Toilettenbesuch während der Arbeitszeit der Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit, zum anderen handelt es sich um einen Weg, der in seinem Ausgangs- und Zielpunkt durch die Notwendigkeit geprägt ist, persönlich an der Arbeitsstätte anwesend zu sein, um dort betriebliche Tätigkeiten zu verrichten. Aufgrund des Zusammentreffens des Handlungsziels und der Betriebsbedingtheit des Weges wird ein innerer Zusammenhang zwischen dem Weg zur Toilette und der versicherten Tätigkeit angenommen. Dies gilt auch bei Dienstfahrten eines Außendienstmitarbeiters.

Ein Arbeitsunfall konnte hier jedoch nicht festgestellt werden. Es war zwar möglich, aber nicht mit Vollbeweis erwiesen, dass es sich bei dem vorgetragenen Ereignis vom 10. Mai 2011 um einen Arbeitsunfall handelte. Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen. Im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung gibt es unterschiedliche Beweisanforderungen. Für die äußerlich fassbaren und feststellbaren Voraussetzungen "versicherte Tätigkeit", "Verrichtung zur Zeit des Unfallereignisses", "Unfallereignis" und "Gesundheitserstschaden" wird eine an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit gefordert, die vorliegt, wenn kein vernünftiger die Lebensverhältnisse klar überschauender Mensch noch zweifelt (Vollbeweis). Vermutungen und sonstige Unterstellungen reichen daher ebenso wenig aus wie eine (möglicherweise hohe) Wahrscheinlichkeit. Es war nicht erwiesen, dass der Kläger zum Zeitpunkt des Ereignisses eine mit Vollbeweis belegte versicherte Tätigkeit ausübte.

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