Kein Wegeunfall vor Schichtende

Verlässt ein Arbeitnehmer vor Schichtende unabgemeldet seinen Arbeitsplatz, steht er nicht unter Unfallversicherungsschutz. Ist bei einem Unfallereignis dann nicht feststellbar, ob der Beschäftigte sich auf seinem Weg nach Hause befunden hat, geht dies zu seinen Lasten.

Die Beteiligten streiten darum, ob der tödliche Verkehrsunfall des Ehemanns der Klägerin ein Arbeitsunfall war. Der Verstorbene verließ er während der Schicht vorzeitig seinen Arbeitsplatz, ohne dass hierfür ein Grund ermittelt werden konnte. Er meldete sich auch bei der Arbeitszeiterfassung nicht ab. Er fuhr mit seinem PKW auf der Route seines direkten Heimwegs vom Arbeitsplatz. Später geriet er mit seinem Fahrzeug auf die linke Fahrbahnseite und stieß mit einem entgegenkommenden LKW zusammen, wobei er verstarb.

Der beklagte Unfallversicherungsträger lehnte einen Anspruch der Klägerin auf Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung ab. Es sei nicht feststellbar, dass der Verstorbene sich beim Unfallereignis auf seinem Heimweg befunden habe. Das Sozialgericht hat den Beklagten zur Anerkennung des Unfalls als Arbeitsunfall verurteilt. Das LSG hat das Urteil aufgehoben und die Klage abgewiesen. Das Zurücklegen des versicherten Weges müsse im Vollbeweis festgestellt werden. Weder aus dem äußeren Verhalten des Verstorbenen noch aus den sonstigen Umständen könne die notwendige subjektive Handlungstendenz, gerichtet auf Rückkehr in den Privatbereich nach Beendigung der Tätigkeit, abgeleitet werden.

Die Revision der Klägerin hatte keinen Erfolg (BSG, Urteil vom 6.10.2020, Az.: B 2 U 9/19 R). Der Verstorbene hat keinen Arbeitsunfall erlitten. Eine versicherte Tätigkeit ist auch das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit. Zum Unfallzeitpunkt befand sich der Verstorbene aber nicht auf einem versicherten Weg. Zwar bewegte er sich auf der Route seines üblichen Heimwegs, jedoch fehlte es an dem erforderlichen sachlichen Zusammenhang des unfallbringenden Weges mit seiner Beschäftigung. Hierfür ist erforderlich, dass der Verstorbene gerade mit der Handlungstendenz unterwegs war, den Heimweg von der Arbeitsstätte zurückzulegen. Diese Handlungstendenz des Verstorbenen wurde nicht nachgewiesen.

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